Zunehmende Technisierung und ihre Auswirkungen Bedingt durch die Technisierung des Gefechtsfeldes hat die NATO im Juli 2016 »Cyber« und im Juli 2019 »Space« zu eigenständigen operativen Domänen erklärt. Die vollständige Umsetzung dieser Maßnahmen in eine strategische Vision sowie Militärstrategie ist mit 2020 geplant. Dies wird die künftigen Einsatzszenarien, Operationen, Übungen und Kommandostrukturen der Allianz wesentlich beeinflussen. Disruptive Technologien, Datenanalyse, Künstliche Intelligenz, Machine-learning, Autonomie, weltraumgestützte Fähigkeiten, Nano-Satelliten, neue Raketentechnologien, Quanten- und Biotechnologie sowie 5G werden auch Österreich betreffen. Deren negative Auswirkungen auf die Sicherheit in Österreich zwingt auch das Bundesheer, diese Trends und Entwicklungen zu verstehen und zu nutzen, aber auch abwehren zu können. Vernetzte Streitkräfte Immer komplexere Einsatzszenarien im In- und Ausland zwingen die Streitkräfte zur breiteren und stärkeren Vernetzung, um die gestiegenen Sicherheitserfordernisse bewältigen zu können. Das schnellere bzw. umfangreichere Bereitstellen von Informationen erfordert dabei standardisierte und interoperable Lösungsansätze. Österreich arbeitet gemeinsam mit der NATO und anderen Partnern – basierend auf den Erfahrungen aus dem Afghanistaneinsatz – im Bereich Federated Mission Networking (FMN), um die Einbindung von Datenund Kommunikationsnetzen zu optimieren. Das in der Implementierung befindliche Tactical Communications Network (TCN) des Bundesheeres profitiert bereits von diesen Erfahrungen und garantiert die uneingeschränkte und geschützte Zusammenarbeitsfähigkeit mit NATO- sowie EU-Netzwerken. Damit können künftig klassifizierte Daten schneller und in größerem Umfang in Echtzeit transportiert und verarbeitet werden. 278 Sicher. Und Morgen?
Einsatzvorbereitung und Einsatzausbildung im Rahmen der NATO Österreichs Soldatinnen und Soldaten leisten in NATO-geführten Einsätzen – Kosovo Forces (KFOR) sowie Resolut Support Mission (RSM) in Afghanistan – einen wesentlichen Beitrag, auch im nationalen Interesse. Dadurch erbringt das Bundesheer einen Solidarbeitrag für Stabilität in Europa und erhält damit direkten Zugang zu internationalen Erkenntnissen und Einsatzerfahrungen, was wiederum für die Interoperabilität der Streitkräfte unerlässlich ist. Zusätzliche jahre lange Erfahrungen aus den Evaluierungen im Rahmen des NATO Operational Capabilities Concept Evaluation and Feedback Programme, das so in der EU nicht abgebildet ist, komplementieren dies. Darüber hinaus haben österreichische Experten Zugang zu NATO-zertifizierten Lehrgängen an Bildungseinrichtungen und CoEs, wo Inhalte auf aktuellstem Forschungsstand vermittelt werden. Dieser Erfahrungsaustausch garantiert dem nationalen militärischen Personal ein aktuelles Konfliktbild und stringente Ableitungen daraus und lässt zudem österreichische Erkenntnisse einfließen. Vor dem Hintergrund immer neuer Risikobilder ist eine einsatznahe multinationale Ausbildung wichtig, auch um Gefahren für österreichische Soldatinnen und Soldaten zu minimieren. Die weiterhin aufrechte Blockadehaltung gegenüber Österreich hat das Potenzial, mittel- bis langfristig die Interoperabilität des Bundesheeres einzuschränken. Es gilt 2020 verstärkt an deren Beilegung zu arbeiten, um ferner an einer erfolgreichen Kooperation mit der NATO festzuhalten. Sicherheitspolitische Jahresvorschau 2020 279
Sicher. Und morgen? Sicherheitspoli
Die Inhalte der einzelnen Beiträge
Außen- und sicherheitspolitische H
Anstatt eines Vorworts Politische A
Sichtweisen von Sicherheit in Öste
Nichtsdestoweniger gilt das Sicherh
werden, dass dies auch in der Wahlb
Internet (Fake News), steigende Pre
Neben der klassischen Sicherheitspo
Abbildung 3: Indikatoren für Zusti
uns onkelhafte Beruhigungssprüche
01 Österreichs Sicherheitspolitik
Bild: Sergey Nivens/Shutterstock.co
MARGINALISIERUNG DER EU USA EUROPAS
sche Handlungsfähigkeit drastisch
gefährden. Ein räumlich begrenzte
Dies würde aber bedeuten, dass zu
gen militärischen Ambitionsniveau
Insgesamt hat sich die sicherheitsp
alle Aspekte der gemeinsamen Bezieh
Zwar ist aus heutiger Sicht eine Es
Entlang aller hybriden Angriffsfeld
diesen Bedrohungen keinerlei Vertei
Diesem strategischen Ansatz folgt a
3.2 Sicherheitspolitische Schlussfo
nationale Zusammenarbeitsfähigkeit
02 Globale Rahmenbedingungen europ
Bild: phloxii/Shutterstock.com Die
diese Räume infolge von Rohstoffvo
Bild: ju_see/Shutterstock.com Die e
weilig so aus, als würde die EU ve
Kernbotschaften • Im globalen mac
Globales Wachstum: kurz- und mittel
Zur sicherheitspolitischen Perspekt
Bild: Rotloch/Shutterstock.com Euro
Die Strategie der meisten führende
Machtausübung erfordert daher auch
die damit verbundene Machttransitio
Der Westbalkan zählt auch 2020 nic
Von einer aktiven Vermittlerrolle i
Bild: YIUCHEUNG/Shutterstock.com Di
Durchsetzung von Kerninteressen Mit
Kernbotschaften • Peking sucht we
nisses zwischen Amerikanern und Eur
gen nach der künftigen Rolle der T
Bild: Alexyz 3d/Shutterstock.com Ne
Ende des INF-Vertrages und Folgen f
Kernbotschaften • Es ist im Inter
03 Die EU und die GSVP Bild: symbio
Bild: Alexandros Michailidis/Shutte
Mitgliedsstaaten auf klare Ablehnun
Strategische Vorgaben in Sachen Ver
Bild: Alexandros Michailidis/Shutte
Die politische Integration der EU D
Konsequenzen für die EU und Öster
Bild: FoxPictures/Shutterstock.com
Einen ähnlich breiten Ansatz brauc
mit kühlem Kopf verfolgt, anstatt
Auf dem Weg zu einer »geopolitisch
er die Verantwortung für die Planu
chen Interessen von entscheidender
Bedrohungswahrnehmungen und Streitk
scheidet sich von der direkten Erfa
Autoreninformation Dr. Bastian Gieg
GSVP Die EU wird an der Fortsetzung
Kooperation und den gesamten transa
Kernbotschaften • Die NATO-Staate
Ausrichtung am EU Level of Ambition
in den internationalen Rechtsrahmen
04 Sicherheitsrelevante Entwicklung
Bild: Adiss Alic/Shutterstock.com E
sche Situation beruhigen. Umgekehrt
die Republika Srpska in BuH zu fest
Autoreninformation Dr. Predrag Jure
aber nicht. Die anderen Konflikte w
Prinzipien der Minsk-Gruppe der OSZ
Autoreninformation: Univ.-Prof. Mag
Der hybride Krieg erreicht die Regi
Konsequenzen für Europa Diese regi
Bild: Sergey Uryadnikov/Shutterstoc
Globaler Wettlauf in Afrika Aus der
Folgen für die EU und Österreich
Konfliktursachen und -dynamiken im
ebenfalls im Raum. Offiziell wirkt
Kernbotschaften • In Mali ist von
05 Hybride Bedrohungen und strategi
Bild: isak55/Shutterstock.com Katal
Strategische Herausforderung Hybrid
en und damit verbundene Methoden. D
virtuellen Welt zu denken. Gleichze
Bild: Andrii Yalanskyi/Shutterstock
• Veröffentlichung verfälschter
Kernbotschaften • Viele Formen de
Terrorrisiko in Europa Selbst wenn
ländische Kämpfer sowie Frauen un
Bild: Meysam Azarneshin/Shutterstoc
Auch Terrororganisationen arbeiten
Kernbotschaften • Eine weitere Pr
Die Rückkehr der Foreign Fighters
In Europa sind weitere Anschlagsver
Bild: Aexander Supertramp/Shutterst
Fakt ist, ohne Hard- und Software-L
Kernbotschaften • Zunehmende Digi
Strategische Innovationen Die massi
hatten, wurden Regelungen erarbeite
Schließlich sollten wir unseren Ge
06 Resilienzgefährdende Extremerei
Bild: Julio Lovera/Shutterstock.com
einen Kollaps zu verhindern. Nicht
Kernbotschaften • Die gesellschaf
Pandemiepotenzial Internationale An
Gemeinden mit einbezieht, sondern v
Bild: BalkansCat/Shutterstock.com M
liche Bereiche. Zunächst sind der
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