01 Österreichs Sicherheitspolitik in Zeiten zunehmender Unsicherheiten Bild: vectorfusionart/Shutterstock.com
Österreichs Sicherheitspolitik in Zeiten zunehmender Unsicherheiten Das sicherheitspolitische Umfeld Euro pas verschlechtert sich in nahezu allen Risikokategorien. Die globale Konfliktentwicklung zeigt auf eine Militarisierung aller wesentlichen Domänen der Macht, insbesondere im Bereich der Wirtschaftspolitik sowie im Cyberraum. Im Zentrum des Risiko bildes stehen die sogenannten hybriden Bedrohungen. Die globale machtpolitische Ent wicklung weist konstant in Richtung einer konfrontativen multipolaren Welt ordnung. Die Lage in den Krisenzonen der europäischen Peripherie bleibt kritisch, wobei auch hochintensive zwischenstaatliche Konflikte im Nahen und Mittleren Osten nicht auszuschließen sind. Für die EU wird entscheidend sein, ob es ihr gelingt, außenund sicherheitspolitisch handlungsfähiger zu werden. Das erfordert eine konsistente strategische Agenda. Für Österreich geht die sicherheitspolitische Risikobewertung klar in Richtung einer weiteren Verschärfung. Im Kern der nationalen verteidigungspolitischen Strate gie muss der Schutz der Resilienz Österreichs stehen, ergänzt um Beitragsleistungen zur militärischen Handlungsfähigkeit der EU. Da die Risiken des systemischen Terroris mus an Wahrscheinlichkeit und die des hybriden Konflikts an Relevanz zunehmen werden, ergibt sich eine klare Priorität bei der Wiederherstellung der Verteidigungsfähigkeit im Sinne einer hybriden Landesverteidigung. Damit das Österreichische Bundesheer seine Aufgaben voll erfüllen kann, sind jedenfalls folgende Maßnahmen notwendig: Erhöhung des Verteidigungsbudgets auf drei Milliarden Euro in Verbindung mit einer schrittweisen Anhebung auf ein Prozent des BIP bis 2030, sukzessiver Abbau des Investitionsrückstaus, unverzügliche Entscheidung über die Ausgestaltung der Luftraumüberwachung, Wiederherstellung der Einsatzfähigkeit der Miliz, Rückkehr zum Grundwehrdienst in der Dauer von acht Monaten mit verpflichtenden Milizübungen, Fokus auf den Schutz gegenüber hybriden Bedrohungen und Cyberangriffen, Fortsetzung der Teil nahme an internationalen Friedens- und Stabilisierungseinsätzen auf hohem Niveau und Sicher stellung der Einhaltung der eingegangenen EU-Verpflichtungen. Da praktisch alle Risiken nur in nationaler oder internationaler Kooperation bewältigt werden können, ist eine konsequente Umsetzung des Konzeptes der Umfassenden Sicherheitsvorsorge geboten. Sollten die erforderlichen Maßnahmen nicht realisiert werden, droht Österreich die internationale sicherheitspolitische Isolation und ein weiterer Verlust seiner Verteidigungsfähigkeit. Generalmajor Mag. Dr. Johann Frank, MAS Leiter der Direktion für Sicherheitspolitik/ BMLV
Machtausübung erfordert daher auch
die damit verbundene Machttransitio
Der Westbalkan zählt auch 2020 nic
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Durchsetzung von Kerninteressen Mit
Kernbotschaften • Peking sucht we
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Ende des INF-Vertrages und Folgen f
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03 Die EU und die GSVP Bild: symbio
Bild: Alexandros Michailidis/Shutte
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Strategische Vorgaben in Sachen Ver
Bild: Alexandros Michailidis/Shutte
Die politische Integration der EU D
Konsequenzen für die EU und Öster
Bild: FoxPictures/Shutterstock.com
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Autoreninformation Dr. Bastian Gieg
GSVP Die EU wird an der Fortsetzung
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04 Sicherheitsrelevante Entwicklung
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Autoreninformation Dr. Predrag Jure
aber nicht. Die anderen Konflikte w
Prinzipien der Minsk-Gruppe der OSZ
Autoreninformation: Univ.-Prof. Mag
Der hybride Krieg erreicht die Regi
Konsequenzen für Europa Diese regi
Bild: Sergey Uryadnikov/Shutterstoc
Globaler Wettlauf in Afrika Aus der
Folgen für die EU und Österreich
Konfliktursachen und -dynamiken im
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Bild: isak55/Shutterstock.com Katal
Strategische Herausforderung Hybrid
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Bild: Andrii Yalanskyi/Shutterstock
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Bild: Meysam Azarneshin/Shutterstoc
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Die Rückkehr der Foreign Fighters
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Bild: Aexander Supertramp/Shutterst
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06 Resilienzgefährdende Extremerei
Bild: Julio Lovera/Shutterstock.com
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Bild: Adriana Mahdalova/Shutterstoc
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Autoreninformation Dr. Marcel Dicko
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Zunehmende Technisierung und ihre A
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Verschärfung militärischer Spannu
»Inseln der Kooperation« Neben de
Foto: Bundesheer/UN/Wolfgang Grebie
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Zentraleuropäische Verteidigungsko
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Generalmajor Mag. Bruno Günter Hof
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Mag. Peter Webinger, geboren 1976,
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