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LOGISTIK express Ausgabe 2/2020

LOGISTIK express

LOGISTIK express 2/2020 | S30 Die Verzollung der Ware kann unmittelbar an der Grenze oder an einem entsprechenden Binnenzollamt erfolgen. Bei Landtransporten beginnt der Verzollungsprozess an der Grenze zur Russischen Föderation (RF). Beim Import von Waren in das Gebiet der RF wird neben dem Zoll eine Mehrwertsteuer erhoben, die beim Verbringen von Waren in ein Frei- oder Zolllager, eine Freihandelszone, beim Transit, zollfreien Handel, bei einer Wiederausfuhr oder Vernichtung und Aufgabe zugunsten des Staates entfällt. Auf bestimmte Waren (u.a. Tabakwaren, alkoholische Getränke, Beförderungsmittel, Erdölprodukte) wird außerdem beim Import eine Verbrauchssteuer erhoben. Diese Waren können nur über bestimmte Zollämter eingeführt und mit einer „Akzisemarke“ verkauft werden. Ferner unterliegen zahlreiche Waren (z. B. Industrieabfälle, Edelmetalle, pharmazeutische Produkte, medizinische Apparate und Geräte, Sprengstoffe, Waffen und Munition, textile Bodenbeläge, Pflanzenschutzmittel, Tabak, alkoholische Getränke) einer Einfuhrlizenz. Für zahlreiche Importwaren (z.B. Möbel, Erzeugnisse für Kinder, Konsumgüter, Lebensmittel, elektrische und elektronische Geräte, Kosmetik- und Parfümerieartikel etc.) muss ein Konformitätsnachweis (daß sie den lokalen Vorschriften entsprechen) erbracht werden. Dieser wird durch das Anbringen eines Konformitätszeichens (EAC-Zeichen) auf der betreffenden Ware selbst, auf der technischen Begleitdokumentation, auf dem Label oder auf der Verpackung bestätigt. Die Liste der zertifizierungspflichtigen Produkte ändert sich stetig. Darüber hinaus müssen eine Reihe von Waren (Kosmetikprodukte, Trinkwasser, Hygieneartikel, Haushaltschemie) staatlich registriert werden. Ohne Konformitätsnachweis respektive Registrierung ist eine Verzollung nicht möglich. Präventives Handeln Informationen über Sanktionsmaßnahmen und Zolltarife im Handel mit der RF können bei Wirtschafts- und Handelskammern abgefragt werden. In Anbetracht der Komplexitäten von Handelsgeschäften mit russischen Firmen empfiehlt es sich jedoch - selbst für KMU -, in eine IT-Lösung mit top-aktueller Datenbank zu investieren. Sie unterstützt die Suche nach der richtigen Zolltarifnummer und Exportkontroll-Güterlistennummer sowie Sanktionslistenprüfungen. Innovative, ausgefeilte Systeme informieren Unternehmen außerdem, welche Vorschriften bei der Ausfuhr aus Deutschland und der Einfuhr nach Russland zu beachten, welche Dokumente notwendig und wie hoch die Zollsätze und Mehrwertsteuer sind. Sie managen das Einholen und die Verwaltung von Ursprungszeugnissen. Und sie zeigen dem Nutzer, wo für ihn als Industrie- und Handelsunternehmen oder Logistikdienstleister, insbesondere als AEO, Risiken bestehen. Gerade im Russlandhandel ist es empfehlenswert, das Screening durch verschiedene andere Compliance-Programme (zur Verhinderung von Geldwäsche, Bestechung, zum Datenschutz ...) zu ergänzen. Zu guter Letzt dokumentieren solche IT-Systeme firmeninterne Exportkontrollen für Behördennachfragen, Firmenaudits und Rechtsfällen. Speditions- und Transportfirmen wird empfohlen, alle Dokumente vor dem Transport nochmals einer Compliance-Prüfung zu unterziehen. Die Unternehmen dürfen sich nicht nur auf den Auftraggeber verlassen, sondrn machen sich mitschuldig, wenn sie sanktionierte Waren oder Waren an sanktionierte Firmen/ Personen befördern. Fazit Der Handel mit Russland unterliegt vielfältigen Sanktionen, tarifären und nicht-tarifären Handelsbestimmungen. Es gibt seit 2014 keine Verhandlungen über Handels- und Investitionsbestimmungen, geschweige denn über ein Freihandelsabkommen. In Anbetracht hoher Strafen bei Gesetzesverstößen in der EU und Russland ist es ratsam, einen sorgfältigen IT-gestützten Export- und Importprozess mit einer starken Eigenkontrolle zusammen mit den russischen Handelspartnern aufzusetzen. Durch strukturiertes Vorgehen, mit den richtigen Maßnahmen und Werkzeugen sowie menschlichen und finanziellen Ressourcen lässt sich der Kontrollaufwand erheblich reduzieren, so dass der Nutzen des minimierten Risikos in den Vordergrund treten kann. (AM)

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