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LE-3-2016

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LOGISTIK express Fachzeitschrift

TRANSPORT & LOGISTIK

TRANSPORT & LOGISTIK Ruhig und besonnen ans Werk Der neue Verkehrsminister Jörg Leichtfried avisiert eine „weitsichtige Verkehrspolitik“ mit dem Menschen im Mittelpunkt. BEITRAG: PI/REDAKTION Im EU-Parlament fiel der studierte Jurist Leichtfried – der sehr gut Englisch und passabel Französisch spricht – vor allem durch seine radikale Ablehnung der Zulassung von Lang- Lkw auf EU-Straßen auf. Noch ist in Erinnerung ist, wie Leichtfried als Chefverhandler des EU-Parlaments im Jahr 2013 den damaligen EU-Verkehrskommissar Siim Kallas verbal attackierte und dessen Vorschlag zum Thema Lang-Lkw als „gesetzgeberischen Pfusch und frech“ bezeichnete, weil einzelne Punkte seiner Ansicht nach die Handschrift wirtschaftlicher Interessensgruppen trugen und im krassen Widerspruch zu früheren Aussagen von Kallas zum Lang-Lkw standen. „SCHULTER AN SCHULTER - TUN STATT REDEN“ JÖRG LEICHTFRIED Es wird ein „Schulter an Schulter“ geben zwischen ihm, den neuen Bundeskanzler und dem von ihm ausgewählten neuen Verkehrsminister für Österreich, kündigte Christian Kern bei der Angelobung seines Kabinetts am 18. Mai im posthöfischen Ambiente in der Wiener Hofburg an. Diese Schulter neben ihm ist neben noch weiteren drei neu bestellten Ministern Jörg Leichtfried, 49 Jahre alt, und seit diesem Zeitpunkt Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie der Republik Österreich. Ein Mammut- Ministerium, in dem nicht nur Verkehrspolitik gemacht wird, sondern auch alle Agenden in Sachen Innovation und Technologie angesiedelt sind. In Brüssel hat sich Leichtfried mit Europa vernetzt, was ihm in seiner jetzigen Funktion als Minister sicherlich zugute kommt. Er kennt sich in Verkehrsfragen aus, kennt die Möglichkeiten und Vorgaben und bildet sich seine Meinung nach ausgiebiger Faktenprüfung. Leichtfried ist kein Mann der Schnellschüsse und des euphorischen Aktionismus, er agiert ruhig, besonnen, denkt nach bevor er im ausgewogenen österreichischen Tonfall spricht und mag keine überhastete Entscheidungen, damit „die Sache nicht den Bach hinuntergeht“, attestieren ihm politische Weggefährten zwischen Brüssel und Graz. Als Landesrat hat er sich für die Einführung einer flächendeckenden Lkw-Maut in Österreich sehr stark gemacht und damit landesweit für heftige Diskussionen gesorgt und sich zum Buhmann der Transportwirtschaft gemacht, die eine solche Maut strikt ablehnt. CHRISTIAN KERN Diesen Schulter an Schulter-Anspruch leitet Kern aus seinen bisherigen Begegnungen und Erfahrungen mit Leichtfried im Europäischen Parlament ab, wo Leichtfried von 2004 bis 2015 die österreichische Flagge für seine sozialdemokratische Partei (SPÖ) hochhielt und zuletzt als SPÖ-Delegationsleiter agierte, bevor in seine steirische Heimat zurückkehrte und in der dortigen steiermärkischen Landesregierung in die Position des Landesrates für Verkehr, Umwelt, Sport und Tierschutz geholt wurde. Als SPÖ-Mann hat er in seinen ersten Statements angekündigt, dass er am bisherigen politischen Weg, nämlich möglichst viel Gütertransporte von der Straße auf die Schiene zu verlagern festhalten will. Er wolle eine Verkehrspolitik für Menschen machen und einen Dialog mit allen am Verkehr involvierten Akteuren führen. Wobei er die Zusammenarbeit mit der Transportbranche im gleichen Atemzug betonte. Diese wünscht ihm freilich viel Fortune in sei- 44 LOGISTIK EXPRESS 3/2016

nem neuen Job und gibt ihm ganz deutlich zu verstehen, dass er seinen Ton in Sachen Lkw-Flächenmaut mäßigen sollte. „Minister Leichtfried ist nicht gut beraten, wenn er bei der Flächenmaut einen voreiligen Vergleich von Österreich mit Deutschland zieht“, so Alexander Klacska, Obmann der Bundessparte Transport und Verkehr in der Wirtschaftskammer Österreich. Die Verantwortlichkeiten bzw. Aufteilungen in Deutschland seien nicht mit Österreich vergleichbar. Zum gesamten deutschen Straßennetz von 620.000 Kilometer gehörten fast 13.000 Kilometer Autobahnen, 41.000 Kilometer Bundesstraßen sowie Landes-, Kreis- und Gemeindestraßen. Klacska: „Selbst wenn in Deutschland alle Bundesstraßen bemautet werden, wären noch rund 570.000 Kilometer Straßen, sprich mehr als 90 % der Straßen unbemautet.“ Bundeskanzler Kern hatte bei seinem Amtsantritt einen „New Deal“ in der Politik angekündigt und an diesen wird Leichtfried schon nach wenigen Tagen im Amt vom österreichischen Zentralverband Spedition & Logistik erinnert. Österreich habe im Vergleich zu Deutschland gerade im Logistikbereich großen Nachholbedarf und daher reiche die Branche Leichtfried die Hand und erwarte von ihm das gleiche, um Österreich als attraktiven Logistikstandort weiter auszubauen. Die 11.000 Speditionsunternehmen des Landes geben 160.000 Menschen Brot und erwirtschaften einen Umsatz von 34 Mrd. Euro pro Jahr. Darin enthalten sei eine direkte Wertschöpfung von mehr als acht Mrd. Euro, weist Verbandspräsident Wolfram Senger-Weiss ausdrücklich hin. Noch vor seiner Angelobung als Minister hatte sich Leichtfried noch einmal mit der Forderung für eine Flächenmaut aufgebäumt, doch danach antwortete er auf Journalistenfragen in dieser Causa schon sehr zurückhaltend und war um eine klare Aussage verlegen. Was freilich damit zusammenhängt, dass die Entscheidung für eine Flächenmaut eine ist, die auf Ebene der Bundesländer getroffen wird. Und diese sind sich in dieser Frage gar nicht einig. [RE] Jörg Leichtfried, geboren 1967 in Bruck/ Mur (Bundesland Steiermark), ist studierter Jurist und begann 1995 seine berufliche Karriere als Rechtsreferent in der Arbeiterkammer Steiermark. Ab 1982 war in verschiedenen sozialistischen Jugendorganisationen tätig und ab 2004 EU-Parlamentarier bis 2015. Zuletzt als Delegationsleiter der Sozialdemokratischen Partei (SPÖ) in Brüssel und Vize-Präsident der Sozialdemokratischen Fraktion im EU-Parlament. Von 2015 bis Mai 2016 war er Landesrat für Verkehr, Umwelt, Sport und Tierschutz in der steiermärkischen Landesregierung und seit 18. Mai 2016 ist er Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (bmvit). „11.000 SPEDITIONS- UNTERNEHMEN GEBEN 160.000 MENSCHEN BROT & ERWIRTSCHAFTEN 34 MRD. EURO/JAHR“ WIR HABEN IHRE EUROPAWEITEN LANDVERKEHRE FÜR SIE IM GRIFF Der Spezialist für Stückgut, Teil- und Komplettladungen, Gefahrgut und Sondertransporte, Zoll und Steuerfragen, Messen sowie Umzüge. DHL Freight – Excellence. Simply delivered. www.dhl-freight.at info.freight@dhl.com 0043 (0) 3135 9020 8300 45

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