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LE-3-2014

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LOGISTIK express Fachzeitschrift

LEITARTIKEL TTIP, TISA, TPP, CETA, ISDS, LMAA Der Handel ist fast so alt wie die Menschheitsgeschichte und hat sich seit damals extrem verändert. Moderne Handelsabkommen versprechen Wohlstand und Vorteile, bergen jedoch auch Risiken. Logistik express hat sich des Themas angenommen, Fakten gesammelt und Meinungen dazu eingeholt. Es ist manchmal schwer, den Überblick bei all diesen Abkürzungen nicht zu verlieren. Natürlich sind sie praktisch, man muss sich die teils oft sehr sperrigen Begriffe nicht merken – allerdings verlieren sie in der Welt der „mfg“ und „gg“ für den einen oder anderen vielleicht an Brisanz. Denn hinter den soeben verhandelten Abkommen und Klauseln verbergen sich Änderungen, die jeden Einzelnen betreffen. Daher zu Beginn eine kleine Begriffsklärung: ^ Wohin steuert unser Europa!? Das steckt dahinter Aktuell kommt niemand, der Nachrichten in irgendeiner Weise konsumiert, an TTIP vorbei. Das steht für „Transatlantic Trade and Investment Partnership“, eine „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“. Für heftige Kritik sorgt die darin enthaltene Investorenschutzklausel ISDS, „Investor-State Dispute Settlement“, ein Streitbeilegungsverfahren zwischen Unternehmen und Staaten. Ein Schelm, der Böses (zB Rent-Seeking) dabei denkt oder erwartet! Bei TISA, dem „Trade in Services Agreement“, geht es um ein internationales Abkommen über Dienstleistungen. Ende September wurde trotz massiver Proteste CETA, „Comprehensive Economic and Trade Agreement", das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada unterzeichnet. In diesem Abkommen gibt es ebenfalls eine ISDS-Klausel und zusätzlich sind darin ähnliche Formulierungen wie im abgelehnten ACTA-Abkommen, dem „Anti-Counterfeiting Trade Agreement“ (Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen) enthalten. Was jetzt noch fehlt, ist die Ratifizierung durch die einzelnen Parlamente. TPP ist hierzulande kaum bekannt, die Trans- Pacific Partnership oder Transpazifische Partnerschaft ist ein Freihandelsabkommen zwischen Brunei, Chile, Neuseeland, Singapur. Es findet sich deshalb in der Liste, weil die USA über den Beitritt verhandeln. Interessanterweise ergeben die Mitglieder und Inhalte von TTIP und TPP zusammengefasst nahezu exakt TISA. Gemeinsam ist all diesen Abkommen, dass sie unter rigidem Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt werden und wurden – und hier kommt die letzte Abkürzung, LMAA. Denn diese Art der Politik vermittelt das Gefühl, dass der Bürger und teilweise auch seine legitimierten Vertreter keinerlei Mitspracherecht mehr haben und seine Bedenken und Wünsche nicht ernst genommen werden. Allerdings trifft die Schuld nicht 4 LOGISTIK express 3|2014 LEITARTIKEL BLICKPUNKT INTRALOGISTIK TRANSPORTLOGISTIK

Brüssel allein, weiß MEP Michel Reimon MBA von Die Grünen/Europäische Freie Allianz: „Den Auftrag an die Kommission haben die Regierungen erteilt, dieser Auftrag beinhaltet auch die Geheimhaltung. Man muss also zuerst die Regierungen verantwortlich machen, auch die österreichische. Die sollen sich nicht in Brüssel abputzen. Allerdings ist auch das Verhalten der Kommission inakzeptabel. Das fertig verhandelte Papier wurde an einem Freitagnachmittag veröffentlicht, am Montagmorgen hat die neue Handelskommissarin verkündet, man solle dieses Papier nicht mehr "aufmachen" und nachverhandeln. Das zeigt vor allem, dass man das größere TTIP natürlich schon während der Verhandlungen kritisieren muss, und nicht auf den Abschluss warten.“ Pro und Contra Im Jahr 2013 lag laut Statistik Austria der Gesamtwert der Ausfuhren von österreichischen Waren bei rund 125,41 Milliarden Euro, die Einfuhren lagen mit 129,96 Milliarden darüber. Wichtigster Handelspartner ist natürlich Deutschland. Doch auch mit den Vereinigten Staaten verbindet uns schon jetzt ein reger Austausch, der Export belief sich auf 7,06 Milliarden Euro, der Außenhandel mit Drittstaaten stieg insgesamt um 2,4 Prozent auf 39,09 Milliarden Euro an. „CETA und TTIP sind die ersten Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit hochentwickelten Industriestaaten, daher auch die hohen Erwartungen und die vielen warnenden Stimmen. Ziel ist jedenfalls die Beseitigung von Handelshemmnissen in einem breiten Spektrum von Branchen und damit die Erleichterung des Kaufs und Verkaufs von Waren und Dienstleistungen zwischen der EU und Kanada usw. der EU und den Vereinigten Staaten“, steht Ing. Mag. Alexander Klacska, Obmann der Bundessparte Transport und Verkehr, den Abkommen durchaus ^ Redakteurin: Angelika Gabor Die richtige Würze für Ihre Logistik in die Türkei! Stückgutservice Österreich - Türkei IHRE VORTEILE ´ Wöchentliches Haus-zu-Haus Service von Österreich in die Türkei und vice versa ´ Reibungslose Anlieferung bei Ihren Kunden vor Ort über unsere lokale Distribution ´ Transparenz für Ihre gesamte Lieferkette via KN login damit Sie immer wissen wo Ihre Sendungen sind +43 590 690 0 • sales.austria@kuehne-nagel.com • www.kuehne-nagel.at Advert_Turkey_Campaign_190_92_3mm_DT.indd 2 29.09.2014 17:24:28 MANAGEMENT UNTERNEHMEN JOB & KARRIERE TERMINE LOGISTIK express 3|2014 5

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